2 . Okt. 2007
Antrag
Sehr geehrter Herr Landrat Ambrosy,
hiermit beantragt die MMW eine aktuelle Stunde zu Thema Katastrophenschutz bei einem atomaren Unfall und die Vorstellung des Katastrophenschutzplanes.
Mit freundlichen Grüßen
Iko Chmielewski
Begründung:
Das Atomkraftwerk Unterweser in Esenshamm gehört zu den ältesten in Deutschland betriebenen Druckwasserreaktoren. Zusätzlich wurde am 18. Juni 2007 das Zwischenlager in Betrieb genommen. Es ist für 80 Behälterstellplätze ausgelegt mit einer Betriebsgenehmigung für 40 Jahre. Teile des Landkreises Frieslands liegen im direkten Gefahrenkreis .
Angesichts der erweiterten Betreibgenehmigung und der Tatsache, dass schon durch eine recht geringe Freisetzung von radioaktiven Stoffen massive Gesundheitsschäden hervorgerufen werden können, muss für die Umgebung von Atomkraftwerken eine Katastrophenschutzplanung vorbereitet sein.
Die Katastrophenschutzleitung liegt bei den Landkreisbehörden - also beim Landkreis Friesland.
In der aktuellen Stunde sollen neben der Vorstellung des Planes u.a. folgende Fragen beantwortet werden:
Verfügt der Landkreis über die technischen und radiologischen Kenntnisse, die nötig sind, um innerhalb von kürzester Zeit die Lage zutreffend beurteilen und über die erforderlichen Schutzmaßnahmen entscheiden zu können?
Welche Vorsorgemaßnahmen wurden getroffen?
Gibt es vor dem Hintergrund der Terroranschläge vom 11.09.2001 und der erweiterten Betreibsgenehmigung eine überarbeitete Fassung des Katastrophenschutzplanes?
Wie sind die Reaktionszeiten für Zivilschutzmaßnahmen? - Gibt es hierzu Übungen?
Nimmt der Landkreis Einfluss auf die Planung wie und wo nach dem Rückbau des Atomkraftwerkes - undichte Castoren, die z.Z. im oberirdischen Zwischenlager in offener Bauweise gelagert werden, repariert werden können?