03.06.2014
Geht doch! Als erste Nachlese der Kandidatur wird jetzt unser Antrag, den ich gleich nach der ersten Diskussionsrunde in Büppel gestellt hatte (siehe unten) Wirklichkeit. Wozu so eine Bürgermeisterwahl alles gut ist!
Aus der sehr fruchtbaren Diskussionsveranstaltung mit den Bürgern in Büppel hatte ich (auch unabhängig von der Kandidatur – als einfaches Ratsmitglied) zwei kleine machbare Verbesserungsvorschläge aufgenommen und als Anträge frei nach dem Motto „Es gibt nichts Gutes, außer man tut es! Nächste Woche wird der erste nun umgesetzt:
Hinweisschilder für Autofahrer, dass an bestimmten Straßen jetzt auch mit Fahrradfahrern auf der Straße gerechnet werden muss.
Begründung: Wenn man schon qua Gesetzt gehalten ist die Benutzungspflicht einiger Radwege aufzuheben und dafür den fahrradfahrenden Bürgern das Recht einräumt auf der Straße zu fahren, so sollte man zumindest übergangsweise die Autofahrern auf diese neue Situation und veränderte Verkehrsreglung aufmerksam machen.
01.06.2014
Die Buhlerei um die MMW Wähler bei mir geht mir auf die Nerven. Wenn es recht ist, distanziere ich mich von allen öffentlichen Spekulationen und Schmeicheleien rund um die MMW-Wählerschaft - denn ich weiß selbst doch auch nur, dass sie mich ganz bewusst gewählt hatten. Aber ich bin kein Guru, der eine Herde Schafe lenkt (zumal ich schon die unterschiedlichsten Signale von ihnen empfangen habe, wie sie ihre Stimme nun strategisch einsetzen werden) .
Wenn ich sage, dass ich meine Wähler für die aufgeklärtesten halte, ist dass keine Schaumschlägerei, sondern meine ehrliche Überzeugung.
Warum bemühen sich die Kandidaten (Parteien und die privaten Unterstützer, die mich zu einer Stellungnahme auffordern) nicht direkt um diese Wähler? Die Kandidaten sollten sich bloß bewusst machen, dass sich meine Wähler nachweislich nicht mit bunten Hochglanzprospekten, teuren Anzeigen, Plakaten oder billigen Wahlgeschenken abspeisen lassen.
Wenn die Kandidaten möchten, könnte ich ihnen gerne auch ein paar Tipps geben. Versucht es mit ehrlichen, kritischen und verlässlichen Stellungnahmen.
Vorbild für einen selbstkritischen Umgang mit dem aktuellen Wahlergebnis könnte Herr Wager z.B. auch aus der Stellungnahme von Herrn Niksa Marusic ableiten.
31.05.2014
Der Bau des Naturerbeportals ist unumkehrbar (das Geld,das wir nicht haben, wird versenkt) , auch wenn es einige nicht wahr haben möchten. Nach unserer Auffassung ist das zwar eine der größten Fehlentwicklungen der letzten Jahre, die uns teuer zu stehen kommen wird - aber nur jaulen nützt jetzt niemanden mehr. Deshalb haben wir beantragt, dass das Thema Ausschreibung des Pachtvertrages der neuen Gastronomie im Naturerbeportal auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Hintergrund ist, dass ein großer Anteil der Baukosten und später der Betriebskosten auf das Pachtobjekt Gastronomie entfällt. Damit die Stadt später nicht indirekt einen Pächter subventioniert, sollten im Ausschuss die auf diesen Gebäudeteil entfallen Bau- und Betriebskosten vorgestellt werden, um einen angemessenen Pachtzins zu ermitteln. Wir sind der Auffassung, dass schon jetzt die Ausschreibung vorbereitet werden sollte, damit potentielle Interessenten rechtzeitig angesprochen und informiert werden können.
Während wir uns mit den realen Beschlusslagen auseinandersetzen, um zu retten, was zu retten ist, würde mich interessieren, welche Konzepte die Bürgermeisterkandidaten haben, wenn die wacklige Finanzierung des Bauvorhabens platzt. .... Und das Risiko ist ganz real. Und da interessiert mich nicht, ob einer diesen Supergau für möglich und der andere ihn für ausgeschlossen hält - sondern nur die Frage, woher sie das Geld nehmen werden, wenn der Verkauf der Flächen in der Sandkuhle platzt oder die kalkulierten Baukosten für das neue Portal explodieren?
30.05.2014
Und nun zum anderen Thema. Im Grunde haben natürlich jetzt schon alle Bürger die Möglichkeit selbst Anträge an den Rat zu richten oder ihre Anregungen und Verbesserungsvorschläge über die Parteien oder den Bürgermeister in die Gremienarbeit einzubringen. An liquid friesland stört mich nur der Name. Im Grunde geht es um einen zusätzlichen Weg um Anregungen und Verbesserungsvorschläge von Bürgern in die politische Diskussion einzubringen. Kleine Städte haben schon längst das Potential dieser Ideenbörse erkannt und auf ihrer Internetseite einfach nur ein Antragsbogen bereitgestellt, in dem Bürger ihre Informationen und Anregungen eintragen können, die dann dem Rat unverbindlich vorgelegt werden. Auch eine einfache Möglichkeit, den Bürgern zu signalisieren, dass man an ihrer Meinung interessiert ist.
Ob Varel wirklich so ein teures Programm anschaffen muss ist fraglich. Die Ergebnisse sind ja bei liquid friesland nie repräsentativ - sondern nur Verberbesserungsvorschläge einzelner Bürger. Diese Anregungen könnte man ggf. auch auf einer ganz normalen Facebook Seite der Stadt zur Diskussion stellen und rasch erkennen, ob ein Thema von anderen mit gefällt mir markiert wird.
28.05.2014
Den tobenden Wahlkampf nutzen! Im letzen Jahr konnte die Bürgerbefragung nicht durchgeführt werden, da die Bürgerbeteiligung nicht in der Satzung der Stadt verankert war. Ein früherer Antrag unserer Fraktion ist bisher im Sande verlaufen. Wir glauben aus der Diskussion herausgehört zu haben, dass es für das Mittel der Bürgerbeteiligung mittlerweile eine breite Mehrheit im Rat gibt. Bürgernähe ist ja in! lnsofern sollte die Bürgerbefragung und deren genaue Regularien jetzt kurzfristig in der Satzung der Stadt Varel aufgenommen werden, damit die Bürger in Zukunft bei wichtigen Fragen angehört werden können.
Die MMW hat gestern erneut einen entsprechenden Antrag gestellt. Vielleicht können die Bürgermeisterkandidaten diesen Prozess etwas beflügeln, in dem sie mal Infos bei ihren unterstützenden Parteien oder Gruppen abfragen, ob sie sie ggf. bei der Umsetzung unterstützen? Mit einem entsprechenden Signal könnten sie ja vielleicht in der nächsten Diskussionsrunde punkten?!
27.05.2014
Da sich die große Gruppe der passiven Wähler (über 40% aller Wahlberechtigten) auch diesmal nicht zu Wort gemeldet hat (was ich überhaupt nicht verstehe), darf man wohl auch davon ausgehen, dass sie bei der Stichwahl auch lieber Zaungäste bleiben. Insofern darf ich meine Wähler beglückwünschen. Ihr seid nun die begehrteste Wählergruppe in Varel. Herzlichen Glückwunsch! Macht was draus.
26.05.2014
Bitte fragt mich nicht, wen ich unterstütze.
Ich denke, dass die Wähler, die sich für mich ausgesprochen haben, sich ziemlich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt und aus konkreten Überlegungen heraus ihre Entscheidung getroffen haben. Sie werden schon erkennen ob jemand ernsthaft etwas ändern will, kann oder nur blufft. Ich halte insbesondere meine Wähler für mündig und informiert genug, um ihre weiteren Entscheidungen selbst zu treffen.
Ich kann meinen Wähler nur raten, den Wahlkampf weiterhin kritisch zu begleiten und ihre Haltung am 15.06.2014 - so oder so - auf dem Wahlzettel sichtbar zu machen.
... und ganz nebenbei bemerkt, man sieht ja, was die tolle Wahlempfehlung der "Großen Gruppe" gebracht hat! ...
... ich kann nur hoffen, dass die Parteien die eigentliche Botschaft erkennen und sich inhaltlich damit auseinandersetzen und daraus auch einmal etwas lernen.... dann hätte die Wahl schon jetzt zum Erfolg geführt.
Zwei Kandidaten in der Stichwahl
Mein Dank gilt allen Wählern, die mich unterstützt haben. Wenn es am Ende nicht gereicht hat um in die Stichwahl zu kommen, ist das zwar schade - aber nun einmal Fakt. Ich habe mein Bestes gegeben um eine Alternative anzubieten, doch die Mehrheit ist scheinbar mit der bisherigen Amtsführung zufrieden oder glaubt in einem anderen Kandidaten eine Alternative zu erkennen. Ich wünsche den beiden Kandidaten noch einen spannenden Wahlkampf, den ich jetzt entspannt von außen her begleiten kann.
Das Wahlergebnis zeigt deutlich, dass die Zustimmung zur bisherigen Politik nicht mehr uneingeschränkt gegeben ist - und egal wie die Stichwahl später ausgeht, sich auch etwas ändern muss.
Ich selbst bin zufrieden und stolz auf meine Wähler, die mir ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Ein Vertrauen, dass ich nicht enttäuschen muss, da ich ja dem Vareler Rat als Fraktionsvorsitzender, Beigeordneter, Ausschussvorsitzender und natürlich stellvertretender Bürgermeister erhalten bleibe. Auch aus diesen Positionen kann ich die versprochen Ziele weiter verfolgen und ggf. die Politik positiv beeinflussen.
Letzter Wahltasg:
Heute Vormittag habe ich noch einmal meinen Infotisch in der Innenstadt angeboten ... Ich würde fast behaupten, das war der spaßigste Tag im Wahlkampf. Mit Herrn Schmidt und zwei Mikrophonen Bürger befragt. Feierabend! Jetzt kann ich nichts mehr tun, um die Wähler zu informieren und zu mobilisieren. Nun kann ich mich entspannt (und gespannt) zurücklegen und den Wahlkampf aus einer passiven Perspektive beobachten. Nun müssen die Wähler per Abstimmung gegeneinander antreten, um ihrer Meinung morgen Ausdruck zu verleihen.
Mein Wahlspruch: Ich stelle mich zur Wahl, wählen müsst ihr! ... ist Programm.
Der beste Wahlkampf (Informations- und Diskussionsangebote) nützt nichts, wenn diefreien und unabhängigen Wähler zuhause bleiben und sie lieber den gut organisiertenund disziplinierten "Parteigängern" das Feld überlassen.
Ich bin wirklich auf die Wahlbeteiligung gespannt. Ich wünsche einen schönen und frohen Wahlsonntag
22.05.2014
Bei der letzten Diskussionsrunde habe ich einiges zu Bürgerbeteiligung ausgeführt das natürlich in einem kurzen Pressebericht nicht komplett zitiert werden könnte. Als hier für die Leser, die nicht zur Diskussionsrunde kommen könnten - meine Haltung zu diesem wichtigen Thema in Kurzform:
1. Das EDV-gestützte Bürgerinformationsportal, die Satzungsänderung, dass die Bürgerfragestunde zu Beginn einer Sitzung stattfindet gehen auf unsere Anträge aus früheren Jahren zurück.
2. Dass die Bürgerbegehren aus formalen Gründen gescheitert hätte nicht passieren dürfen. Der Bürgermeister hätte mit seiner Verwaltung die Antragsteller unterstützen können und müssen. Das kann ein neugewählter Bürgermeister auch ohne Mehrheitsbeschluss besser machen.
3. Als MMW hatten wir bereit eine weitere Satzungsänderung beantragt, die es dem Rat ermöglicht, in strittigen Fragen eine Bürgerbefragung durchzuführen. Leider bisher ohne Erfolg. Das kann der neue Bürgermeister wieder auf die Tagesordnung setzen.
4. Beteiligungsexperiment liquid Feedback (Landkreis) könnte auch für Varel eine zusätzliche Möglichkeit für Bürger sein Themen in die Politik einzubringen.
5. Die Bürgermeisterfragestunde wieder einzuführen habe ich zwar nicht in die Diskussion eingebracht - halte ich aber für ein gutes zusätzliches Angebot - grundsätzlich sollte ein Bürgermeister immer Fragen und Anregungen aufnehmen - das macht eigentlich jeder gute Kommunalpolitiker so.
... Aber über allen steht eine transparente Informations- und Diskussionskultur. Nur wer Gelegenheit hat, eine komplizierte Entscheidungsfindung von Anfang an zu verfolgen, hat auch die Möglichkeit Entscheidungen zu bewerten und dann ggf. Auch besser zu verstehen.
21.05.2014
Zweite gesicherte Wahlprognose
Aus der Erfahrung der letzten Kommunalwahl möchte ich an dieser Stelle schon mal vorsorglich folgende Stellungnahme abgeben. "Prognosen sind immer unsicher - vor allem, wenn sie in die Zukunft gerichtet sind." - Nein Quatsch beiseite. Prognosen können die Wahl beeinflussen. 2011 wurde ein Tag vor der Wahl eine Schmalspurprognose (ohne wissenschaftlichen Anspruch und deshalb ohne Anspruch auf Repräsentativität) veröffentlicht, ohne dass Gelegenheit bestand diese unbeabsichtigt Wahlbeeinflussung zu kommentieren. Schon damals habe ich mich darüber geärgert. Da hätten die Medien lieber die vielen Nichtwähler (siehe erste Prognose) thematisieren und motivieren können.
Wenn kurz vor einer so kleinen Wahl (bei der vermutlich nur 6000 Bürger entscheiden wer 25.000 Bürger vertritt) mit irgendwelchen ungesicherten Zahlen gespielt wird, könnte es einige Wähler ggf. entmutigen überhaupt noch ihre Stimme abzugeben -"Ach ich kann ja doch Nichts beeinflussen".
Natürlich könnte es bei anderen auch genau den umgekehrten Effekt haben "Jetzt erst recht".
Bei meinen Gesprächen mit den Bürgern, habe ich einige Male herausgehört, dass einzelne nicht an das Gewicht ihrer Stimme glauben. Wie bereits in der ersten Prognose festgestellt, werden vermutlich 40 % gar nicht erst zur Wahl gehen. Gerade ihnen möchte ich Mut machen - geht hin, ihr habt nichts zu verlieren - könnt aber eure Haltung sichtbar machen - wie auch immer.
20.05.2014
Nachlese: Gestern war die letzte NWZ-Podiumsdiskussion. Komisch ist nur, dass die eigentlich dringendste Frage nicht wirklich gestellt wurde. Wie will der zukünftige Bürgermeister den defizitären Haushalt in den Griff bekommen? Oder anders herum gefragt, wie will er all die Wünsche (und ggf. seine Versprechungen) überhaupt finanzieren. Zumal es in der Vergangenheit nur noch nicht zum Kollaps gekommen ist, weil die Stadt einen regen Ausverkauf des städtischen Vermögens betrieben hat. Kläranlage, Schützenwiese, Kuranlage, Sandkuhle. Leider sind diese Mittel in unrentable Projekte geflossen (Haushaltsloch, Pflaster, Famila-anbindung, Naturerbeportal und wie heute zu lesen - in den Schlossplatz). Um mir die Frage selbst im Telegramm-Stil zu beantworten: "So jedenfalls nicht!". Bei den knappen Hausmitteln sollte in erster Linie dort investiert werden, wo es rentierlich ist, der Werterhaltung dient oder es die sozialen Belange möglichst vieler Bürger nachhaltig verbessert.
Ich würde mich freuen, wenn ich neue Mehrheiten im Rat für eine stärkere sozial Gewichtung des Haushalts herstellen könnte. Mehr Geld wird es voraussichtlich nicht geben. Sparen würde ich als Bürgermeisterkandidat, in dem ich alle kommunalen Strukturen analysieren und versuchen würde sie nach und nach zu optimieren.
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