Seefahrer, Museumteam, Wählergruppe, Aktionskünstler, Chorsänger, Theatermacher, Piloten und Idioten und natürlich Freunde

<p>
    &nbsp;</p>
<p>
    Die MMW bedauert -unabh&auml;ngig vom Thema- zutiefst, dass das erste Verfahren zum B&uuml;rgerbegehren in Varel so knapp gescheitert ist. Wir hoffen, dass B&uuml;rger und Initiativen sich nicht von diesem ersten R&uuml;ckschlag bei der Durchf&uuml;hrung eines B&uuml;rgerbegehrens entmutigen lassen.<br />
    Das B&uuml;rgerbegehren ist ein wichtiges Instrument der direkten Demokratie. Auf kommunaler Ebene der Stadt Varel k&ouml;nnen die B&uuml;rger &uuml;ber Fragen und wichtigen Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises direkt entscheiden. Fast 10 % der wahlberechtigten B&uuml;rger in Varel beteiligten sich am ersten B&uuml;rgerbegehren -ein starkes Signal. Obwohl, die Initiatoren vorsorglich rund 200 zus&auml;tzliche Unterschriften einreichten, waren darunter zu viele ung&uuml;ltige Stimmen und am Ende fehlten nur wenige Unterschriften zum Erfolg.<br />
    Dennoch haben die Stimmen ihre Wirkung gezeigt. Die Blockkadehaltung der Mehrheitsgruppe gegen jegliche Kompromisl&ouml;sung wird aufgeweicht. Jetzt kommt der B&uuml;rgermeister sogar mit Friedensangeboten, die er im letzten Jahr, als wir entsprechende Antr&auml;ge gestellt hatten noch ablehnte und gibt sie als seine Ideen aus.</p>
<p>
    &nbsp;<br />
    Zuk&uuml;nftige Initiativen sollten sich aber nicht entmutigen lassen, sondern viel mehr aus dem ersten Versuch lernen. Das B&uuml;rgerbegehren ist auch f&uuml;r die Vareler Politik Neuland.&nbsp; So hei&szlig;t es f&uuml;r uns, das Scheitern zu analysieren und die Erkenntnisse zu sichern. Hierbei scheinen uns zwei Aspekte z.Z. besonders bedeutsam.<br />
    Erstens sollten bei der Abgabe eines Begehrens von den Initiatoren rund 20 % mehr Unterschriften eingereicht werden als unbedingt erforderlich. Auf Varel bezogen also statt der geforderten 2030 mindestens&nbsp; 2440 Unterschriften - ein Erfahrungswert, der auch von anderen Initiativen best&auml;tigt wird.<br />
    Zweites sollte die Abgabefrist voll ausgenutzt werden, denn der Teufel steckt immer im Detail. Denn erst die Kommentierung des&nbsp; &sect; 22b der NGO offenbart, dass nach der offiziellen &Uuml;bergabe keine Nachreichungen von Unterschriften mehr m&ouml;glich sind.<br />
    F&uuml;r die Initiative &quot;Licht f&uuml;r Varel&quot; bleibt neben dem Klageweg&nbsp; auch die M&ouml;glichkeit das Verfahren noch einmal durchzuf&uuml;hren. Aber wie auch immer - die MMW bedankt sich bei der Initiative daf&uuml;r, dass sie durch ihr Engagement zumindest gezeigt hat, dass das Instrument der direkten Demokratie auch in Varel greifen kann.</p>
<p>
    <br />
    <span _fck_bookmark="1" style="display: none">&nbsp;</span>Iko Chmielewski<span _fck_bookmark="1" style="display: none">&nbsp;</span></p>
<p>
    21.01.2011</p>


Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.