Zum Protokoll der Ratssitzung Dezember 99
In der Bürgerfragestunde der letzten Ratssitzung wurde von einem Bürger die Frage gestellt, wie sich der Rat zu den Agenda-Arbeitsgruppen stellt. Diese Frage wurde nach meinem Dafürhalten nur sehr unbefriedigend vom Ratsvorsitzenden und vom Bürgermeister beantwortet.
In den unterschiedlichen Agenda-Arbeitsgruppen sind eine Vielzahl von Varelern aktiv, die in Ihrer Freizeit alternative Entwicklungsmöglichkeiten für eine Vielzahl von Problembereichen der gesellschaftlichen Entwicklung in unserer Stadt erarbeiten. Mit diesen Arbeitsgruppen wird zum ersten Mal in der Vareler Geschichte eine breite Bevölkerungsschicht für öffentliche Themen interessiert und in den Willensbildungsprozess einer zukünftigen Stadtentwicklung eingebunden. Für diese Arbeit möchte ich mich für die MMW schon jetzt bedanken.
Ich denke, das Signal, das der Bürger in der letzten Bürgerfragestunde vom Rat der Stadt Varel haben wollte, war ein klares Bekenntnis zu den Arbeitsgruppen und die Perspektive, wie mit den Arbeitsergebnissen im Rat umgegangen wird.
Nun, was meine Person betrifft ist diese Frage schnell beantwortet. Ich verstehe diese außerparlamentarische Arbeit als nützliche und fachkompetente Vorbereitung von Entscheidungsgrundlagen - ähnlich wie die Arbeit von Fachausschüssen unseres Rates -.
und kann den Agenda Gruppen schon jetzt versprechen, daß ich mich mit ihren Arbeitsergebnissen ernsthaft auseinandersetzen und sie mit meiner Stimme im Rat unterstützen werde, sofern ich sie meine Zustimmung finden.
Doch zurück zum Rat als Ganzes. Ich denke, der Rat der Stadt Varel sollte den Agendagruppen
signalisieren, wie ernst es ihm ist, sich mit den Vorschlägen und Anregungen auseinander zu setzen.
In einer Art Ratserklärung sollten die Agendagruppen ermuntert und aufgefordert werden, ihre Arbeitsergebnisse als konkrete Anträge in die Stadtratsarbeit einzubringen