Bewusste Volksverdummung oder nur einfache Fehlinformation? Januar 2007
Die Stellungnahme von Herrn Funke grenzt schon an Volksverdummung. Seit über zwei Jahren beschäftigen sich die politischen Parteien mit dem Problemen einer zukunftsweisenden Verkehrsentwicklung in Varel. Spätestens nach den Verkehrszählung war allen Beteiligten klar, dass die Förderung einer Umgehungsstraße durch den Bund nicht zu begründen ist (das weiß her Funke auch). Unsere Verkehrsprobleme sind zum großen Teil hausgemacht. Der Durchgangsverkehr auf der Bgm-Heidenreich-Straße macht nur einen Bruchteil des Gesamtverkehrsaufkommens aus.
Insbesondere der Verkehrsabluss des Quartiers östlich der Bahnlinie (Quellverkehr) über die Mühlenstraße Richtung Rathaus wird sich in Zukunft noch verstärkten. Die Gründe liegen auf der Hand. Zum einem müssen wir damit rechnen, dass der Ausweichsbahnübergang Moorhauserweg als Kompensationsmaßnahme im Rahmen der Planungen um den Jade-Weser-Port geschlossen wird und zum anderen sollen in Zukunft weitere Wohngebiete in diesem Quartier erschlossen werden.
Die logische Konsequenz daraus ist, dass die Stadt Varel langfristig einen Alternativplan entwickeln muss, den die Stadt bedarfsgerecht -notfalls in Teilabschnitten - selbst zu finanzieren muss. Planerisch ist die so genannte Nordspange nun wirklich ein alter Hut und Bestandteil des Flächennutzungsplans der Stadt Varel.
In dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Plan sollte dem Land signalisieren werden, wo die Stadt Varel ihre Entwicklungsschwerpunkte sieht. Dieser Plan hätte uns in ferner Zukunft die Option bewahrt, für diese Straßen eine Landesförderung in einer maximalen Höhe von 60 % zu beantragen.
Der von der SPD in einer „Rückwärtsrolle erster Güte" zerschossene Plan beinhaltete weder eine Antragsstellung auf Förderung noch eine konkrete Trassenführung. Für mich ist es vollkommen unverständlich, wie man so verantwortungslos handeln kann, zumal die SPD alle Beschlüsse bis zur letzten Ratssitzung mit getragen hat. Es wäre für die Zukunft wünschenswert, wenn Herr Funke seiner Fraktion nicht immer erst fünf Minuten vor dem Ratsbeschluss mitteilt, wie er die Dinge sieht.
Mit freundlichen Grüßen
Iko Chmielewski