Seefahrer, Museumteam, Wählergruppe, Aktionskünstler, Chorsänger, Theatermacher, Piloten und Idioten und natürlich Freunde

 

Die Gruppenbildung ist ein logischer Schritt von Parteien, die inhaltlich eng miteinander verbunden sind und keine eigene Mehrheit haben. Schön wäre es natürlich gewesen, sie hätten dies auch schon in ihren vielsagenden Wahlprogrammen dem Wahlvolk verdeutlicht. Rot, Schwarz, Gelb - Alles eine Suppe. Für die kommende Ratsperiode bedeutet dies, dass die eigentliche politische Auseinandersetzung, anstatt in den Ausschüssen und im Rat, nun in den Gruppensitzungen dieser "Allianz der Macht" verlegt werden. Der Vorteil für diese Allianz ist, dass sie sich nur noch mit 18
Personen über die "Zukunft Varels" einigen müssen, anstatt mit 32 gewählten Volksvertretern. Der Nachteil ist: Haben sie erst einmal Querdenker oder Minderheiten in den eigenen Reihen überstimmt und auf Spur gebracht, ist die Abstimmung in den Ausschüssen und im Rat nur noch reine Formsache. Die Gremien verkommen restlos zu einer Bühne des demokratischen Anstrichs, in der die übrigen Parteien und Gruppen nur noch Staffage sind.
 

Kurzum für die MMW ändert sich Nichts. Die Hoffnung auf eine sachorientierte Gremienarbeit mit wechselnden Mehrheiten ist zerstört. Und da die Gruppensitzungen vermutlich alle nichtöffentlich sein werden, wird auch der Bürger von der eigentlichen Willensbildung, die zu einem Votum,
führt ausgeschlossen.
 

Interessant wird es werden, wie die "Rechts-links-Allianz" mit sozialen Themen oder z.B. mit dem Thema Licht in Varel umgehen, nach den Wahlaussagen gibt es eigentlich eine Mehrheit für das Anschalten im Rat, aber welchen Kurs gibt nun die "Allianz der Macht" vor.

 

 

31-10-2011


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